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Brummkreisel - Die SPD sucht ihre Richtung

Die Grundsätzlichkeit der SPD-Genossen und Genossen basiert auf der Vision, dass politische Inhalte und langfristige Ziele Vorrang haben vor kurzfristigen Personalien. Soweit zur Theorie. Der Koalitionsvertrag 2018 beweist, frei nach Kurt Tucholsky: Politik verändert nichts, sonst wäre sie schon längst verboten. Es beweist auch, dass Politik nicht für die Bürger gemacht wird, sondern für die Politiker.

Ist es nicht peinlich, dass ausgerechnet Personalien den gesamtmaroden Zustand unsere Gesellschaft so offensichtlich machen? Mir ist es peinlich, aber ich bin ja auch naiv. Mutloses „Weiter so!“, Verwaltungsvertrag von 46 Mrd. Steuerüberschüssen, Herumdoktoren an Symptomen anstatt Ursachen und Nebenwirkungen zu beseitigen. Dabei hätte man eine Mehrheit, die Verbesserungen umsetzen könnte. Und die wären - weiß August Bebel -  auch dringend notwendig.

Der Koalitionsvertrag 2018 hat jedoch einen Vorteil. Er verteilt zumindest so viel Staub und Sand, dass die Mitglieder die notwendige Augenwischerei selber betreiben. Jedenfalls bis nach dem Mitgliedervotum. Selbiges ist bei manch altgedienten Genossen eh nicht hoch angesehen. Mit Verlaub, warum soll in einer Demokratie auch die Basis befragt werden. So ein Skandal! Mitregieren in Ressorts – das ist das Ziel der Pöstchenhalter. Um Werte geht es schon lange nicht mehr.

Haarsträubendes en Detail – ein kleiner Dreisprung

PFLEGE: 8000 zusätzliche Pflegekräfte
Auf meine Frage an eine Stadträtin, wie viele Pfleger ihre Organisation demnächst wohl mehr unterstützen können (die Hand eines Pflegers, aber ob alle fünf Finger dran sind, ist fraglich), ein schneller Themenwechsel. Es lebe die GERECHTIGKEIT! Sonst müsste man ja das gesamte Gesundheitssystem überdenken.

DIGITALISIERUNG: Das modernste Netz in Europa
Die Lachnummer jedes ICT-Experten. Wir kriegen es mit der bisherigen Politik doch nicht einmal hin, dass der Bürger in einem Stadtteil die gleiche Anschlussgeschwindigkeit hat, wie der Bürger in einem anderen Stadtteil. Aber eSports wird neue olympische Disziplin. Es lebe die FREIHEIT! Sonst müsste man ja das gesamte Wirtschaftssystem überdenken.

UNBEFRISTETE KETTENVERTRÄGE
Wehe den Arbeitgebern, die KEINE Begründung finden, um diese Praktik weiterzuführen. Und in fünf Jahren findet sich ein neuer Berufsanfänger, den man dann verheizen kann. Ganz prima! Es lebe die SOLIDARITÄT! Sonst müsste man ja das gesamte (Arbeits-)Rechtssystem überdenken.

Darüber schwebt die gerne herumgereichte Drohung „AfD!“. Das große Zittern wird das Kreuz schon richten. Wirklich? Warum sind die Menschen denn so frustriert, dass sie freiwillig in den Schlachthof rennen? Sie spüren den Sand im Getriebe. Sie spüren, dass die Einzigen, die von Politik profitieren, die Politiker selbst sind. Sie spüren, dass schon viel versprochen wurde, und sich doch nichts geändert hat. Sie spüren, dass es Zeit ist, für was Neues. Und was liegt da näher, als sein Heil bei altem Wein in neuen Schläuchen zu suchen? Und? Wie stellt sich die SPD dazu auf? Mit so einem dicken Fell, dass es kein Rückgrat mehr braucht. In einer Demokratie müssen wir das aushalten. Soso?

Geschichte da Capo al Fine? Schon 1930 wurde ersten Eingrenzungen durch eine schwarze Null und das Gespenst der Arbeitslosigkeit der Teppich unter den Füßen weggezogen (Horch!). Dann hat man versucht, das rechte Gedankengut für sich selbst zu nutzen (Horch!). Dazu die Splitterparteien (Horch!). Nur noch zwei Schritte (Notverordnungen und Machterschleichung) bis zum bekannten Ende. Gute Nacht! Wir haben schon zu lange geschlafen! Es wird Zeit, für Werte wieder aufzustehen.

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